Richtlinie der Thüringer Staatskanzlei

Die „Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst“ vom 10.10.2013, veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 43/2013 S. 1660 ff, in der Neufassung vom 17.08.2015, Thüringer Staatsanzeiger Nr. 36/2015 S. 1479 ff. wird mit Datum vom 06.11.2015 geändert.

 Die Änderungen sind in der nachfolgenden Textfassung eingearbeitet.

  1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage
  2. Gegenstand der Förderung
  3. Zuwendungsempfänger
  4. Zuwendungsvoraussetzungen
  5. Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen
  6. besondere Zuwendungsbestimmungen
  7. Verfahren
  8. In-Kraft-Treten, Befristung

1.   Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1   Der Freistaat Thüringen gewährt gemäß §§ 23 und 44 Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO), nach Maßgabe dieser Verwaltungsvorschrift sowie den Verwaltungsvorschriften zu § 44 ThürLHO unter Beachtung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Art. 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen Zuwendungen für die Durchführung von Projekten der Kultur und der Kunst, für Geschäftsstellen und Investitionen sowie für die individuelle Künstlerförderung. Bei Einsatz von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gelten darüber hinaus die einschlägigen Verordnungen der Europäischen Union zur Strukturfondsförderung in der jeweils geltenden Fassung.

1.2   Zweck der Zuwendung ist die Finanzierung kultureller Einrichtungen und Projekte sowie die Unterstützung von Einzelpersonen. Zur Erreichung der Zielstellung wird als Hauptindikator die Anzahl der geförderten Einrichtungen, Projekte und Personen erfasst.

1.3   Zur Erfüllung des in Nummer 1.2 genannten Zuwendungszwecks soll pro Vorhaben mindestens eines der folgenden allgemeinen Leistungsziele umgesetzt werden:    

  • Schaffung bzw. Konsolidierung der kulturellen Infrastruktur
    Indikator: Anzahl der geförderten Vorhaben
  • Förderung kultureller Bildung und Teilhabe
    Indikator: Anzahl der Teilnehmer
  • Erhalt des kulturellen Erbes und identifikationsstiftende Wirkung
    Indikator: Anzahl der geförderten Vorhaben
  • Förderung des künstlerischen Nachwuchses sowie Aufbau und Erweiterung von Fachkompetenz
    Indikator: Anzahl der geförderten Personen
  • örderung künstlerischer und kultureller Vielfalt (z.B. Kreativität, Originalität, Authentizität) und Interkulturalität
    Indikator: Anzahl der geförderten Vorhaben
  • Erhöhung der öffentlichen Wirkung (z.B. überregionale Ausstrahlung,) oder Verbesserung der touristischen Vermarktung (z.B. Einbindung in touristisches Gesamtkonzept, herausragende Einzelvermarktung)
    Indikatoren: Besucherzahlen, Presseresonanz, Übernachtungszahlen
  • Schaffung und Ausbau barrierefreier Zugänge
    Indikator: Anzahl der zusätzlichen barrierefreien Zugänge
  • Ausgleich regionaler Benachteiligung
    Indikator: Anzahl kultureller Veranstaltungen in der Region im Vergleich zu anderen Regionen des Landes
  • Bildung oder Aufrechterhaltung von Netzwerken
    Indikator: Zahl der an einem Netzwerk beteiligten Einrichtungen und / oder Mitglieder im Vergleich zum Vorjahr
  • Einbindung / Anerkennung ehrenamtlichen Engagements
    Indikator: Anzahl der geförderten Vorhaben

1.4   Die Zuwendungen werden als Beihilfen für Kultur und die Erhaltung des kulturellen Erbes nach Maßgabe des Artikels 53 AGVO gewährt. Die Beihilfen müssen den Vorgaben der AGVO genügen.

1.5   Bewilligungsbehörde ist die für Kultur zuständige Oberste Landesbehörde. Ein Rechtsanspruch des Antragstellers auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde auf Grund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

2.   Gegenstand der Förderung

2.1   Gefördert werden

2.1.1      kulturelle, künstlerische und kulturgeschichtliche Projekte    
Dies sind zeitlich befristete Vorhaben von überregionaler oder beispielgebender Bedeutung mit Schwerpunkten in den Bereichen Archive, Bibliotheken, Bildende Kunst, Brauchpflege, Darstellende Kunst, Gedenkstätten, Jugendkultur, Landes- und Kulturgeschichte, Literatur, Museen, Musik, Soziokultur, Spartenübergreifendes.

Darüber hinaus können auch Projekte zur Bewahrung und Aneignung des kulturellen Erbes und zur Ausbildung des künstlerischen Nachwuchses gefördert werden.

2.1.2      Bau- und Sanierungsmaßnahmen, Erhaltung, Erneuerung, Erweiterung und Verbesserung der Ausstattung von kulturellen Einrichtungen     
Gefördert werden beispielsweise Theater, Museen, Galerien, Jugendkunstschulen, Orchester, Musikschulen, öffentliche Bibliotheken, soziokulturelle Zentren, Kulturhäuser, Kultur- und Begegnungsstätten.

2.1.3      Stipendien

2.1.4      Erweiterung des Medienbestandes in öffentlichen Bibliotheken bzw. der Sammlungen in Museen und Galerien     

2.1.5      Tätigkeit und Ausstattung der Geschäftsstellen von kulturellen Verbänden mit überörtlicher oder vernetzender Wirkung oder sonstigen Trägern freier Kulturarbeit, die kulturpolitisch bedeutsame Maßnahmen durchführen.

2.2   Nicht gefördert werden

  • Maßnahmen, die gewerblichen Zwecken dienen
  • Karnevalsprojekte
  • Fertigung und Beschaffung von Einheitskleidung
  • Stadt- / Gemeindejubiläen und -feste
  • Herstellungskosten für kommerzielle Publikationen, Medien und Tonträger
  • Kunst im öffentlichen Raum

3.   Zuwendungsempfänger

3.1   Antragsberechtigt sind

  • natürliche Personen
  • als gemeinnützig anerkannte juristische Personen (z. B. eingetragene Vereine, Gesellschaften, Stiftungen)
  • Kultureinrichtungen in kommunaler Trägerschaft
  • Gebietskörperschaften
  • sonstige Träger nicht-kommerzieller kultureller Projekte

Antragsberechtigt ist nur, wer seinen Sitz bzw. Wohnsitz in Thüringen hat oder wessen Projekt einen besonderen Bezug zu Thüringen nachweist.
Die Weiterleitung der Förderung an Dritte kann im Rahmen der Bestimmungen von § 44 ThürLHO von der Bewilligungsbehörde zugelassen werden. Näheres regelt der Bewilligungsbescheid.

3.2   Einem Unternehmen, das einer Rückforderungsanordnung aufgrund eines früheren Beschlusses der Kommission zur Feststellung der Unzulässigkeit einer Beihilfe und ihrer Unvereinbarkeit mit dem Binnenmarkt nicht nachgekommen ist, dürfen keine Einzelbeihilfen gewährt werden.

3.3   Eine Zuwendung ist in den Fallgruppen des Artikels 1 Abs. 2 bis 5 AGVO ausgeschlossen.

4.   Zuwendungsvoraussetzungen

Voraussetzung für eine Zuwendung ist, dass

4.1   an der Durchführung des Vorhabens ein erhebliches Landesinteresse besteht. Kulturelle und kulturgeschichtliche Projekte müssen von überregionaler Bedeutung oder beispielgebend sein. Künstlerische Projekte müssen sich durch Innovation, künstlerische Eigenständigkeit, Kreativität, Originalität und Authentizität auszeichnen. Bau- und andere Investitionsmaßnahmen (Ziffer 2.1.2) müssen kulturellen Zwecken dienen und für die kulturelle Infrastruktur bedeutsam sein.

4.2   bei Antragstellung mit dem Vorhaben noch nicht begonnen wurde. Will der Antragsteller mit dem Vorhaben vor der Bewilligung der Zuwendung beginnen (vorzeitiger Maßnahmebeginn), so bedarf dies grundsätzlich der vorherigen Zustimmung der Bewilligungsbehörde.

4.3   die jeweilige kommunale Gebietskörperschaft (Gemeinde, Stadt oder Landkreis) das Vorhaben befürwortet. Ausgenommen davon sind Anträge zur Gewährung von Stipendien, Anträge von Landesarbeitsgemeinschaften, überregionalen Gesellschaften und Verbänden sowie Anträge ohne örtlichen Bezug. Darüber hinausgehende Ausnahmen können von der Bewilligungsbehörde im Einzelfall gewährt werden.

4.4   der Nachweis erbracht wird, dass die Gesamtfinanzierung des Vorhabens gesichert ist.

4.5   der Zuwendungsempfänger über eine ordnungsgemäße Geschäftsführung verfügt und in der Lage ist, die Verwendung der Mittel bestimmungsgemäß nachzuweisen.

5.   Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen

5.1   Die Zuwendung wird im Wege der Projektförderung als nicht rückzahlbarer Zuschuss zu den zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt. Zuwendungsfähig sind alle unmittelbar mit dem Vorhaben entstehenden Ausgaben. In Hochbaumaßnahmen sind die Kostengruppen nach DIN 276 maßgeblich.

5.2   Die Zuwendung wird je nach Lage im Einzelfall und gegebenenfalls in Abstimmung mit weiteren Zuwendungsgebern als Anteil- oder Fehlbedarfsfinanzierung gewährt.

In begründeten Ausnahmefällen ist eine Vollfinanzierung möglich.

Zuwendungen bis einschließlich 8.000 EURO können in geeigneten Fällen als Festbetragsfinanzierung gewährt werden.
Stipendien und Geschäftsstellenförderungen werden unabhängig von der Höhe der Zuwendung grundsätzlich als Festbetragsfinanzierung vergeben.

5.3   Zuwendungen an Gebietskörperschaften werden auch gewährt, wenn die zuwendungsfähigen Ausgaben 7.500 EURO nicht übersteigen.

5.4   In geeigneten Fällen kann eine Verwaltungskostenpauschale nach entsprechender Einzelfallprüfung gewährt werden. Die Höhe der Pauschale bemisst sich an dem Umfang der zuwendungsfähigen Ausgaben und soll 5 % nicht übersteigen.
Als geeignete Fälle gelten Förderungen an Gebietskörperschaften oder an Einrichtungen und Vereine, die weder institutionell noch im Rahmen einer Geschäftsstellenförderung unterstützt werden.

5.5 Bei der Feststellung der zuwendungsfähigen Kosten sind die Voraussetzungen des Artikels 53 AGVO und die gemeinsamen Bestimmungen des Kapitel I, insbesondere die Anmeldeschwellen des Artikels 4 Abs. 1 lit. z AGVO (Investitionsbeihilfen bis 100 Mio. EUR pro Projekt, Betriebsbeihilfen bis 50 Mio. EUR pro Unternehmen und Jahr) einzuhalten.

5.6 Die Zuwendung darf nach Artikel 8 AGVO nicht mit anderen staatlichen Beihilfen - einschließlich Beihilfen nach der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen (ABl. L 352 vom 24. Dezember 2013, S. 1) - kumuliert werden, es sei denn, die andere Beihilfe bezieht sich auf unterschiedliche bestimmbare beihilfefähige Kosten, oder es wird die höchste nach der AGVO für diese Beihilfen geltende Beihilfeintensität bzw. der höchste nach der AGVO für diese Beihilfen geltende Beihilfebetrag nicht überschritten.

6.   Besondere Zuwendungsbestimmungen

6.1   Förderung von Geschäftsstellen
Geschäftsstellen werden grundsätzlich im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung gefördert. Voraussetzungen dafür sind:

  • Wahrnehmung von Aufgaben von überregionaler oder besonderer kultureller Bedeutung für den Freistaat Thüringen
  • befürwortendes Votum des zuständigen Fachbeirats
  • Vorlage der Jahresabschlüsse der der Antragstellung vorangehenden drei Jahre

Der geforderte Umfang des Verwendungsnachweises wird im Bewilligungsbescheid geregelt. Es sind aber mindestens folgende Unterlagen gegenüber der Bewilligungsbehörde vorzulegen:

  • geprüfter Jahresabschluss über den Förderzeitraum
  • Zusammenfassung aller Einnahmen und Ausgaben des Trägers im Abrechnungszeitraum
  • Einzelnachweis aller im Rahmen der Geschäftsstellenförderung bezuschussten Ausgaben
  • Sachbericht mit Aussagen zu Aktivitäten im Abrechnungszeitraum

6.2   Ausschreibungen
Für Projekte, für die gesonderte Fördervoraussetzungen und –bedingungen gelten (z.B. Sonderprogramme für Musikschulen), können gesonderte Ausschreibungen und ggf. Antragsformulare veröffentlicht werden.

6.3   Stipendien
Für die Vergabe von Stipendien werden gesonderte Fördervoraussetzungen und –bedingungen ausgeschrieben. Die Stipendiaten müssen die ordnungsgemäße Verwendung der Fördermittel ausschließlich anhand eines Sachberichtes nachweisen. Es ist kein zahlenmäßiger Nachweis erforderlich.

7.   Verfahren

7.1   Antragsverfahren

7.1.1      Der Antrag auf Förderung ist schriftlich auf anliegendem Vordruck bei der Bewilligungsbehörde einzureichen.

7.1.2      Antragsfrist ist im Regelfall    
der 31.3. des Vorjahres für Zuwendungen über 50.000 EUR
der 31.10. des Vorjahres für Zuwendungen bis 50.000 EUR

Gebietskörperschaften, deren Haushalt bei Ablauf der Antragsfrist noch nicht bestätigt ist, müssen diese Antragsfristen einhalten, stellen aber den Antrag „unter Vorbehalt der Bestätigung ihres Haushaltes“.

7.1.3      Anträge mit den Schwerpunkten Bildende Kunst oder Museen sind der Bewilligungsbehörde in doppelter Ausführung vorzulegen.

7.2   Bewilligungsverfahren
Zur Entscheidung über den Antrag werden durch die Bewilligungsbehörde regelmäßig Fachbeiräte konsultiert.

Die Bewilligung der Zuwendung erfolgt durch einen schriftlichen Bescheid.

Im Falle der Gewährung einer De-minimis-Beihilfe darf der Gesamtbetrag aller „Deminimis“- Beihilfen, den der Antragsteller innerhalb von drei Steuerjahren erhalten hat, den Schwellenwert von 200.000 EUR nicht überschreiten. Hierzu ist mit dem Antrag eine vollständige Übersicht über die in den vorangegangenen zwei Steuerjahren sowie im laufenden Steuerjahr erhaltenen „De-minimis“- Beihilfen vorzulegen (vgl. Ziffern IV „Projektbeschreibung“ und V „Anlagen“ des Antragsformulars).

7.3   Auszahlungsverfahren
Die Zuwendung wird vom Zuwendungsempfänger durch Mittelabruf bei der Bewilligungsbehörde, gegebenenfalls auch in Raten, angefordert. Die Auszahlung erfolgt durch die Bewilligungsbehörde.

7.4   Verwendungsnachweisverfahren / Controlling
Der Verwendungsnachweis ist gegenüber der Bewilligungsbehörde entsprechend den Regelungen des Bewilligungsbescheides zu führen. Er umfasst einen zahlenmäßigen Nachweis und einen Sachbericht, soweit diese Richtlinie keine abweichenden Regelungen (Ziffer 6) getroffen hat.

Im Nachweis muss für Zwecke der Zielerreichungskontrolle zwingend auf mindestens eines der unter Nr. 1.3 dieser Verwaltungsvorschrift genannten Kriterien eingegangen werden.

Wird der Verwendungsnachweis nicht ordnungsgemäß geführt oder nicht rechtzeitig vorgelegt, so kann der Zuwendungsbescheid widerrufen und die Zuwendung zurückgefordert werden. Außerdem kann der Zuwendungsempfänger von der Bewilligung weiterer Zuwendungen so lange ausgeschlossen werden, bis der Verwendungsnachweis erbracht ist.

Die geförderten Maßnahmen werden einem Controlling gemäß den Verwaltungsvorschriften zu § 23 ThürLHO unterzogen.

Erhaltene Förderungen können im Einzelfall gemäß Artikel 12 AGVO von der Europäischen Kommission geprüft werden.

7.5   Zu beachtende Vorschriften    
Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendung sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung und die ggf. erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheids und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gelten die VV zu § 44 ThürLHO.

7.6     Auf die Berichterstattungspflichten der für Kultur zuständigen Obersten Landesbehörde als bewilligende Einrichtung gemäß Artikel 11 AGVO wird hingewiesen.

7.7     Aufgrund europarechtlicher Vorgaben werden ab dem 01.07.2016 gewährte Einzelbeihilfe über 500.000 EUR veröffentlicht, vgl. Artikel 9 AGVO.

8. Inkrafttreten, Befristung

Diese Richtlinie tritt zum 01.01.2014 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2020 außer Kraft.

Erfurt, den 06.11.2015

Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten / Chef der Staatskanzlei

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